Tinylighthouse

Allgemeine

Geschäftsbedingungen

1.Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit llustratorin/Designerin Vera Pohl (Pfaffstr. 16 in 76227 Karlsruhe) abgeschlossen werden. Alle Abweichungen und Sonderregelungen werde separat und individuell Vertraglich festgehalten. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch, wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Ich (Vera Pohl) behalte mir vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen.

2. Nutzungs-, Urheber- und Eigentumsrechte

2.1 Jegliche auch teilweise Verwendung der von mir (Vera Pohl) mit dem Ziel des Vertragsabschlusses vorgestellten oder überreichten Arbeiten und Leistungen (auch Präsentationen und Entwürfe), sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die Verwendung in geänderter oder bearbeiteter Form und für die Verwendung der den Arbeiten und Leistungen von mir (Vera Pohl) zugrunde liegenden Ideen, sofern diese in den bisherigen Werbemitteln des Kunden keinen Niederschlag gefunden haben.

2.2 Urheber- und Eigentumsrechte, an den von mir (Vera Pohl) im Rahmen einer Ausführung vorgelegten Arbeiten, verbleiben, sofern nicht anders vereinbart, bei bei mir. Werden im Rahmen des Projektverlaufs vorgelegte Arbeiten vereinbarungsgemäß voll bezahlt, gehen die Nutzungs-, Urheber- und Eigentumsrechte entsprechend der Vereinbarung des abgeschlossenen Vertrags an den Kunden über.

2.3 Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung, besonders im Hinblick auf Patent-, Urheber-, markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit, Jugendschutz- und Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“, für beauftragte Veröffentlichungen zu übernehmen und nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen er ein entsprechendes Nutzungsrecht besitzt und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt.

2.4 Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen sind als persönliche, geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

2.5 Ich (Vera Pohl) darf die von mir entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Diese Signierung und werbliche Verwendung kann durch eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen mir (Vera Pohl) und dem Kunden ausgeschlossen werden.

2.6 Die Arbeiten von mir (Vera Pohl) dürfen vom Kunden oder vom Kunden beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht mir (Vera Pohl) vom Kunden ein zusätzliches Honorar in mindestens der 4-fachen Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars zu.

2.7 Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht im Erstauftrag geregelt, honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung von mir (Vera Pohl) .

2.8 Über den Umfang der Nutzung steht mir (Vera Pohl) ein Auskunftsanspruch zu.

3. Angebote und Preise

Alle Angebote sind unverbindlich. Preiserhöhungen während der Mindestlaufzeit sind ausgeschlossen. Alle Preise sind Nettopreise ohne die gesetzliche Umsatzsteuer (Kleinunternehmer nach § 19 des Umsatzsteuergesetz - UStG). Künstlersozialabgaben, Zölle oder Sonstiges, auch nachträglich entstehende Abgaben, werden an den Kunden weiterberechnet. Bei Angeboten, die die Erstellung, die Änderung oder die Aktualisierung der Illustrationen/Designs zum Gegenstand haben, garantiere ich (Vera Pohl) den im Angebot genannten Preis, sofern das Angebot nicht älter als ein Monat ist. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise, die Zahlungsfrist beträgt 7 Werktage. Maßgebend hierfür ist der Tag der Wertstellung auf dem Konto.

4. Gewährleistung

Fehlen dem Gegenstand der Lieferung ihm zugesicherte Eigenschaften, so bessere ich (Vera Pohl) diese kostenfrei nach, sofern deise Mängel durch mich zu vertreten sind. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde die Herabsetzung des Kaufpreises oder die Aufhebung des Vertrags verlangen. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Auslieferung und beträgt drei Monate.

5. Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert bzw. gelöscht werden.

6. Geheimhaltungspflicht

6.1 Ich (Vera Pohl) verpflichtet mich, alle Kenntnisse die sie aufgrund eines Auftrages vom Kunden erhalte, zeitlich unbeschränkt, streng vertraulich zu behandeln und die von mir herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu Stillschweigen zu verpflichten.

6.2 Der Kunde stellt alle für die Durchführung des Projektes benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Alle Arbeitsunterlagen werden von mir (Vera Pohl) sorgsam behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt, nur zur Erarbeitung des jeweiligen Auftrages genutzt und werden nach Beendigung des Auftrages auf Wunsch an den Kunden zurückgegeben.

6.3 Der Kunde wird im Zusammenhang mit einem beauftragten Projekt ein Auftragsvergaben an andere Agenturen oder Dienstleister nur nach Rücksprache und im Einvernehmen mit mir (Vera Pohl) erteilen.

6.4 Entsprechende Verpflichtungen treffen den Kunden in Bezug auf Geschäfts- und Betriebs-geheimnisse gegenüber mir (Vera Pohl). Dies gilt insbesondere auch für die während der Entwicklungsphase/Zusammenarbeit zur Kenntnis gebrachten Ideen und Konzepte.

7. Eigentumsvorbehalt

Ich behalte mir das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung, bis zur Erfüllung aller Forderungen, die aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden zum Zeitpunkt der Lieferung zusteht, vor (Vorbehaltsware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht frei verfügen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug – bi ich (Vera Pohl) berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen. In der Zurücknahme durch mich liegt – soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet – der Rücktritt vom Vertrag.

8. Arbeitsunterlagen und elektronische Daten

Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen, die im Rahmen der Auftrags-erarbeitung von mir (Vera Pohl) angefertigt werden, verbleiben bei mir. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann vom Kunden nicht gefordert werden. Ich schulde mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten etc.

9. Änderung von Kundendaten

Der Kunde hat mir (Vera Pohl) unverzüglich jede Änderung seines privaten Namens und/oder Firmennamens, seines Wohn- oder Geschäftssitzes bzw. seiner Rechnungsanschrift, seiner E-Mail-Adresse sowie jede Änderung in seiner Person (z. B. durch Erbfall oder Gesamtrechtsnachfolge) mitzuteilen, sofern diese Daten für die Vertragsdurchführung erforderlich sind. Bei nicht erfolgter Mitteilung bin ich (Vera Pohl) nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.

10. Haftung, Schadensersatzansprüche

10.1 Beruht der Fehler auf einem von mir (Vera Pohl) zu vertretendem Umstand, so hafte ich (Vera Pohl) für einem dem Kunden hieraus entstehenden Schaden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

10.2 Behauptet der Kunde, dass ihm berechnete Leistungen nicht von ihm oder Dritten, für die er einzustehen hat, verursacht worden sind, so muss er dies nachweisen.

10.3 Eine Aufrechterhaltung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

11. Schriftform

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages zwischen mir (Vera Pohl) und dem Kunden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch in Bezug auf diese Schriftformerfordernis. Mündliche Nebenabreden gelten als nicht getroffen.

12. Anwendbares Recht

12.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Karlsruhe, Deutschland.

12.2 Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12.3 Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Wohnort von mir (Vera Pohl).

12.4 Der unter Ziffer 1 Gerichtsstand gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klage-erhebung nicht bekannt ist.

12.5 Es gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12.6 Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu. Der Kunde darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen.

12.7 Alle Erklärungen von mir (Vera Pohl) können auf elektronischem Wege an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für die Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.